| Veranstaltung: | Landesparteitag Schleswig-Holstein September 2022 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 3.1. Struktur- und Satzungsänderungen |
| Antragsteller*in: | Gerd Weichelt (KV Dithmarschen) |
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 18.08.2022, 18:46 |
Alte Fassung:
6. LAG-Tagungen/Ergebnisse
(1) LAG´en tagen mindestens dreimal jährlich und sind solange beschlussfähig,
wie mindestens fünf Mitglieder aus drei verschiedenen Kreisverbänden in
Schleswig-Holstein vertreten sind. Die Einladung soll mit einer Ladungsfrist von
14 Tagen erfolgen. Der Landesvorstand und die Sprecher*innen der anderen LAG´en
sind über Termin und Tagesordnungen vorab zu informieren.
Neue Fassung:
6. LAG-Tagungen/Ergebnisse
(1) LAG´en tagen in Sitzungen an einem Ort in SH, der möglichst barrierefrei
zugänglich ist oder per Video- oder Telefonkonferenz möglichst mindestens einmal
im Quartal und sind solange beschlussfähig, wie mindestens fünf Mitglieder aus
drei verschiedenen Kreisverbänden in Schleswig-Holstein vertreten sind.
Abstimmungsberechtigt sind nur Parteimitglieder. Abstimmungen über Anträge oder
Wahlen von LAG-Sprecher*innen können auch per Videokonferenz erfolgen, solange
keine geheime Abstimmung gefordert wird. Für geheime Abstimmungen/Wahlen ist ein
entsprechendes Abstimmungstool zur Verfügung zu stellen. Abstimmungen im
Emailumlauf sind möglich, wenn und solange eine Frist von 4 Tagen eingeräumt
wird und sie in geeigneter Weise nachvollziehbar und dokumentiert werden. Die
schriftliche Einladung zu Sitzungen soll mit einer Ladungsfrist von 14 Tagen
erfolgen. Der Landesvorstand und die Sprecher*innen der anderen LAG´en sind über
Termine und Tagesordnungen zu informieren.
Der LPT im Oktober 2020 hat die von der AG Satzung vorgelegte Änderung des LAG-Statuts nicht behandelt. Der o.a. Änderungsantrag damals S 2.1 von mir wurde von der Antragskommision modifiziert übernommen. Die notwendigen 5 Unterstützungen hatte ich bekommen. Da bis heute kein Antrag der AG Satzung eingereicht und veröffentlich wurde, stelle ich meinen damaligen Änderungsantrag nun als eigenständigen Antrag.
Unterstützer*innen 2020:
Ann-Kathrin Tranziska (KV Pinneberg); Kerstin Mock-Hofeditz (KV Nordfriesland); Susanne Hilbrecht (KV Dithmarschen); Michael Hegger (KV Dithmarschen); Kirstin Schiebuhr (KV Pinneberg); Stephan Wiese (KV Lübeck); Martin Drees (KV Plön)
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